Allgemeine Geschäftsbedingungen

GEFORA Forster GmbH

Liefer- und Zahlungsbedingungen

Diese Verkaufsbedingungen gelten für alle Verkäufe und Lieferungen im Inland, soweit nicht schriftlich etwas anderes vereinbart ist. Von unserer Verkaufsbedingungen abweichende Bezugsbedingungen des Bestellers sind nur verbindlich, wenn sie von uns ausdrücklich und schriftlich bestätigt werden.

1.Vertragsinhalt
Unsere Angebote sind freibleibend. Verträge werden erst mit unserer Auftragsbestätigung oder Lieferung verbindlich. Die in Prospekten und Katalogen enthaltenen Angaben und Abbildungen sind branchenübliche Näherungswerte. Technische und ästhetische Veränderungen sowie handelsübliche Abweichungen unseres Produkts in Design, Farbe oder konstruktiver Ausführung bleiben vorbehalten.

2.Maße
Für die Richtigkeit aufgegebener Maße (auch telefonisch) haftet der Besteller. Nach Maß angefertigte Anlagen, Fertiggarnituren und Sonderausführungen können grundsätzlich nicht zurückgenommen werden.

3.Preise - Rechnungsstellung
Unsere Preise sind empfohlene Verkaufspreise. Berechnet werden Nettopreise, denen die am Tag der Rechnungsstellung gültige MwSt. hinzuzurechnen ist. Sollten wir nach Vertragsabschluss unsere Preise allgemein anheben oder ermässigen, gelten die am Liefertag gültige Preise. Sollte der Rechnungsbetrag 25,-Euro unterschreiten, müssen wir einen Mindermengenzuschlag von Euro 5,-Euro in Rechnung stellen.

4.Lieferung
Die Lieferung erfolgt so schnell wie möglich. Angaben über Lieferzeiten sind nur annähernd und unverbindlich. Feste Liefertermine bedürfen besonderer schriftlicher Vereinbarung. Teillieferungen sind statthaft. Sie werden gesondert in Rechnung gestellt. Die Lieferfrist verlängert sich angemessen bei allen Fällen von höherer Gewalt, Streik, Aussperrung, unzureichender Material- oder Energieversorgung, Mangel an Transportmöglichkeiten und anderen ähnlichen Ereignissen oder Ursachen außerhalb unseres Einwirkungsbereiches. Das gilt auch, wenn derartige Umstände bei Unterlieferanten eintreten. Die vorbezeichneten Umstände sind auch dann von uns nicht zu vertreten, wenn sie während eines bereits vorliegenden Verzugs entstehen. In diesen Fällen ist ein Rücktritt vom Kaufvertrag auf Schadensersatzansprüche durch den Besteller ausgeschlossen. Wir sind berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder volle Vorausbezahlung der Lieferung oder die Stellung einer angemessenen Sicherheit zu verlangen, sofern begründete Zweifel über die Zahlungsfähigkeit oder Zahlungswilligkeit des Bestellers bestehen.

5.Versand, Verpackung, Gefahrenübergang
Der Versand erfolgt ab Werk, ausschließlich Verpackung, auf Gefahr des Empfängers. Sobald die Ware unser Werk verlässt, geht die Gefahr auf den Kunden über, ohne Rücksicht darauf, wer die Frachtkosten trägt. Wir haften nicht für Transport- oder Bruchschäden. Bitte prüfen Sie die Sendung sofort nach Eintreffen und beantragen Sie bei der Feststellung von Schäden dieser Art – auch wenn die äußere Verpackung unversehrt erscheint – innerhalb von 24 Stunden bei dem Beförderer (Paketdienst oder Spediteur) eine Aufnahme des Tatbestandes. Nur aufgrund der Tatbestands-Aufnahme kann dem Beförderer oder uns gegenüber Schadensersatzansprüche geltend gemacht werden.

6.Fracht
Sofern der Auftragswert bei geschlossener Abnahme einen Rechnungswert von Netto 250,- Euro übersteigt, liefern wir „Frei Haus“. Frachtkosten unter 250,- Euro trägt der Besteller. Berechnet werden die am Liefertag gültigen Frachttarife. Mehrfrachten für Eil- und Expressgut gehen zu Lasten des Bestellers, auch wenn wir im Einzelfall einen Teil der Frachtkosten übernommen haben.

7. Zahlungsbedingungen
Alle Rechnungen sind ab Rechnungsdatum innerhalb von 8 Tagen mit 3 % Skonto, oder innerhalb von 30 Tagen ohne Abzug zahlbar. Der Besteller befindet sich auch ohne Mahnung in Verzug. Bei Zielüberschreitung sind wir berechtigt, auch ohne Mahnung, Verzugszinsen in Höhe des Satzes in Rechnung zu stellen, den die Bank uns für Kontokorentkredite berechnet, mindestens aber in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz der EZB. Kommt ein Kunde mit der Zahlung länger als eine Woche in Verzug oder tritt eine wesentliche Verschlechterung seiner Vermögensverhältnisse ein, so sind wir berechtigt alle noch bestehenden Zahlungsziele zu widerrufen und von noch nicht erfüllten Verträgen zurückzutreten. Gegen unsere Forderungen darf der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Ansprüchen aufrechnen. Er ist insbesondere nicht berechtigt, bei Beanstandungen der Ware die Zahlung fälliger Rechnungsbeträge zurückzuhalten oder die Rechnung von sich aus zu kürzen. Wechsel werden nicht angenommen.

8.Eigentumsvorbehalt
Alle gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung aller uns aus den Geschäftsverbindungen zustehenden Ansprüche unser Eigentum. Der Besteller ist berechtigt, die Ware im gewöhnlichen Geschäftsverkehr zu veräußern, wenn er sofortige Bezahlung erhält oder den Vorbehalt macht, dass das Eigentum auf den Abnehmer erst übergeht, wenn dieser den Kaufpreis vollständig bezahlt hat. Zu anderen Verfügungen über die Vorbehaltsware ist der Besteller nicht befugt, insbesondere darf er sie weder zur Sicherheit übereignen noch verpfänden. Der Besteller tritt uns bereits hiermit alle ihm aus einer Veräußerung der Vorbehaltsware zustehenden Ansprüche gegen seine Kunden einschließlich aller Nebenansprüche zur Sicherung aller uns gegen ihn zustehenden Ansprüche ab. Auf unser Verlangen hat der Besteller die Abtretung seinen Kunden anzuzeigen. Der Besteller ist bis zu unserem –jederzeit zulässigen– Widerruf berechtigt, uns zur Sicherheit abgetretene Forderungen einzuziehen. Übersteigt der Wert der für uns bestehenden Sicherheiten unsere Forderungen insgesamt um mehr als 20 %, so sind wir auf Verlangen des Bestellers insoweit zur Freigabe von Sicherheiten unserer Wahl verpflichtet.

9.Beanstandungen
Mängel der gelieferten Ware oder Falschlieferungen sind uns unverzüglich innerhalb acht Tagen nach Erhalt der Ware schriftlich anzuzeigen. Nach Ablauf der Frist sind Mängelansprüche ausgeschlossen. Ware die wir Auftrag gemäß nach Maß anfertigen und liefern, kann in keinem Fall zurückgenommen werden. Bei erkennbaren Mängeln sind Mängelrügen ausgeschlossen, wenn bereits mit dem Zuschnitt oder der Verarbeitung der Ware begonnen wurde. Die Haftung für Schäden, die durch natürliche Abnutzung, fremde Einwirkung oder Nichtbeachtung von Verarbeitungsvorschriften entstehen, ist ausgeschlossen. Bei berechtigten Beanstandungen werden wir nach unserer Wahl Ware zurücknehmen, umtauschen oder dem Kunden einen angemessenen Preisnachlass gewähren. Sollte eine Ersatzlieferung ebenfalls Mängel aufweisen, kann der Kunde die Ware zurückgeben oder Preisminderung verlangen. Rücksendungen sind nur mit unserer ausdrücklichen schriftlichen Genehmigung zulässig. Andernfalls müssen wir die Annahme verweigern. Schadensersatzansprüche gegen uns entstehen nur, wenn ein Schaden durch uns vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht worden ist, unser Haftung ist auf den als Folge dieses Fehlers vorsehbaren Schaden begrenzt. Weitere Schadenersatzansprüche sind ausgeschlossen. Technische und ästhetische Veränderungen sowie handelsübliche Abweichungen in der Farbe oder konstruktiven Ausführung müssen wir uns jederzeit vorbehalten. Es können daraus keinerlei Ansprüche gegen uns geltend gemacht werden.

10.Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort ist der Ort unseres Firmensitzes. Für alle sich aus diesem Vertrag ergebenden Streitigkeiten gilt deutsches Recht. Ausschließlicher Gerichtsstand ist das Amtsgericht Neumarkt i. d. Opf.

11.Salvatorische Klausel
Sollte einer der vorgenannten Punkte unwirksam sein oder werden, so gelten die übrigen Bedingungen trotzdem.

Freystadt, Juli 2014

Gefora Forster GmbH

Am Rettelloh 1
92342 Freystadt

Tel: 09179-9431-0
Fax: 09179-9431-33
Email: [javascript protected email address]

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